(Großbritannien ist - als eines der ursprünglichen EU-Mitgliedsländer
= 12. Sterne der EU-Flagge - am 31. Jänner 2020 von der EU ausgetreten
= BREXIT.
Deshalb sollte jetzt eigentlich der 12 Stern in der EU-Flagge gelöscht
werden.
Wir haben das bereits im Logo umgesetzt.)
Vorweg:
• Die EU hat kein EU-Volk und keine
EU-Verfassung! D.h. die EU ist kein Staat, hat aber ein Pseudo-parlament!!!
• Die EU-Parlamentarier können im EU-Pseudo-parlament
z.B. keine Anträge stellen, weder auf Gesetze
oder Gesetzesänderungen!
• In der EU-Pseudo-demokratie gibt es keine EU-Volksabstimmung!
• Bei den EU-Wahlen gibt es kein einheitliches Wahlrecht,
nicht einmal einen einheitlichen Wahltermin! Die Stimmengewichtung pro
Mandat ist von EU-Mitgliedsland zu EU-Mitgliedsland stark unterschiedlich
und liegt zw. rund 82.000 Einwohner je Mandat in Luxemburg u. Malta
bis zu 829.000 Einwohner je Mandat in Deutschland. Somit ist bei
einer EU-Wahl ist NICHT jede Stimme gleich viel wert, nicht einmal annähernd!!!
• D.h. die EU ist eine Pseudo-Demokratie ohne EU-Volk(swillen).
• Übrigens: Wußten Sie, dass die EU nur
41% der Fläche Europas ausmacht?
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Wahlberechtigte in Österreich: ca. 6,4 Millionen, (in der EU: ca 350 Millionen.)
Wer wird gewählt? Es werden 20 Abgeordnete aus Österreich
für das EU-Pseudo-Parlament mit 720 Abgeordneten gewählt. (=
2,4% Stimmgewicht Österreichs in der EU).
Von 26. März 2024 bis 26. April 2024 werden folgende wahlwerbende Parteien Unterstützungserklärungen für ihren Wahlantritt bei der EU-Wahl 2024 sammeln:
• EU-Austrittspartei (EUAUS):
EUAUS
ist für die Souveränität + Neutralität Österreichs;
für den EU-Austritt + WHO-Austritt.
für die ECHTE Demokratie mit Volksabstimmungen;
=> www.euaustrittspartei.at
• Liste "Demokratie, Neutralität, Authenzität" (DNA):
Maria Humer-Mogg will den WHO-Pandemievertrag im EU-Parlament ablehnen.
Sie will aber NICHT aus der WHO austreten.
• Liste "EU-Austritt für Österreich": (ÖXIT)
Überraschung:
Die CPÖ will - als wesentlicher Partner des Bündnisses - den
EU-Austritt Österreichs und das
EURO-Zentralbankgeld, das als "Souvereign Money" propagiert wird. Auch
der "Digitale Euro" darf laut CPÖ nur von der Zentralbank (Anm. EZB)
erfolgen.
(Anm.: Wodurch das EURO-Zentralbankgeld bzw. "Vollgeld" gedeckt ist,
konnte Rudolf Gehring nicht wirklich erklären.)
Qu. WERTE-Magazin
der CPÖ, 03-2023
• VOLT:
ist eine Stimme für alle Europäer*innen.
Spitzenkandidatin ist Nini Tsiklauri, eine gebürtige
Georgierin.
Sie war 2019 noch Kandidatin der NEOS.
• KPÖ: sind PRO-EU, wollen aber
eine andere EU.
Die KPÖ will eine sozial Gerechtigkeit (d.h.
Umverteilung),
statt eine Leitungsgerechtigkeit.
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Die Alt-Parteien:
• FPÖ: Die
FPÖ
will "mehr Österreich und weniger EU".
Die FPÖ will keinen EU-Austritt und nicht
einmal eine Volksabstimmung darüber!
Harald Vilimsky ist Studienabbrecher. EU-Kritik
genügt ihm. Er ist seit 2014 FPÖ-Abgeordneter in Brüssel
und will das auch bleiben.
Die Ex-FPÖ-Vizekanzler Susanne
Riss-Hahn (vormals Riss-Passer) ist mit dem ÖVP-EU-Kommissar Johannes
Hahn verheiratet. Sie war als SIGNA-Beirätin von Rene Benko tätig.
Dieser ist wiederum mit der Abwicklung seiner Immobilienpleite beschäftigt.
• SPÖ: Die SPÖ
beschäftigt sich mit ihren eigenen Korruptionsskandalen und Affären
von Wien-Donaustadt (Schrebergarten-Affäre) bis ins EU-Parlament (Festnahme
von Eva Kaili, sowie die Beschlagnahmung von 1,5 Millionen € Bargeld
+ Festnahme ihres Mitarbeiters Francesco Giorgi und eines Gewerkschafters
im Dez. 2022).
Der SPÖ-Vorsitzende Genosse
Andreas Babler will eine Millionärssteuer z.B. für den Mutlimillionär
und Ex-Bundeskanzler Genosse Alfred Gusenbauer, der als Signa-Aufsichtrat
und Signa-Unternehmensberater Millionen € an Honoraren scheffelte.
Was die Leistung von Alfred Gusenbauer für Benko war, bleibt ein großes
Geheimnis.
SPÖ-Bürgermeister Genosse
Andreas Kollross sorgte zu Weihnachten für einen Sexismus-Skandal
in der SPÖ. Wer witzelte darüber, dass er für Bürgermeister
eine "Ius primae noctis" (Das Rechte eines Bürgermeisters auf die
erste Nacht mit einer Braut seines Herrschaftsgebietes.) einführen
wolle. Die SPÖ-Frauen gaben sich scheinempört, kein Ausschluß
von Andreas Kollross aus der SPÖ.
• ÖVP:Die ÖVP
sieht sich als "Europapartei".
Sie stellt sogar mit Johannes Hahn einen EU-Kommissar.
Die ÖVP kann also nicht behaupten, sie hätte
mit den ganzen EU-Krisen nichts zu tun.
Die ÖVP ist derzeit in ein Strafverfahren
verwickelt.
Reinhard Lopatka wird sich als Spitzenkandidat
für die ÖVP aufopfern.
• GRÜNE: Die GRÜNEN
haben das Impfpflichtgesetz vorgeschlagen, beschlossen und umgesetzt. (Dabei
waren die GRÜNEN doch einmal für Menschenrechte...)
Die GRÜNE Justizministerin
Alma Zadic wurde gerade bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft
(WKSTA) angezeigt, weil sie die Untersuchungshaft für einen Klimakleberin
aufheben hat lassen. Es bestehe der Verdacht auf Amtsmißbrauch, so
der Anzeiger.
Die Abgeordnete zum EU-Parlament,
Sarah Wiener, saß für die GRÜNEN die letzten 5 Jahre am
Futtertrog in Brüssel. Was ist Ihnen von Sarah Wiener in Erinnerung?
(nichts?). Sie wird laut heutiger Presseaussendung (9.1.2024) nicht mehr
für das EU-Parlament 2024 kandidieren.Die GRÜNE Spitzenkandidatin
Lena Schilling weiß nicht, ob Norwegen bei der EU ist.
• NEOS: Die NEOS
wollen die "Vereinigten Staaten von Europa" und einen NATO-Beitritt.
Ein Teil der NEOS-Nationalräte, Dr. Helmut
Brandstätter und Klubchefin Mag. Beate Meinl-Reisinger haben am 20.1.2022
im Nationalrat für das Impfpflichtgesetz gestimmt !!!
Dr. Helmut Brandstätter (geb. 1955) ist
im besten Penionistenalter ("Schick den Opa nach Europa"). Er ist
NEOS-Nationalrat und will bei der EU-Wahl 2024 kandidieren.
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Die EU ist in den letzten Jahren eine Kriegs-EU geworden.
Das kann man gerade jetzt sehr gut sehen, wo die EU jede Menge Waffen
an die kriegsführende Ukraine liefert und mit der Ukraine eng zusammen
arbeitet (z.B. beim Thema Aufklärung, Waffen, Munition) und die Ukraine
finanziert, obwohl die Ukraine gar kein Mitglied der EU ist. Die EU ist
und zwar inhaltlich, finanziell und militärisch in der Ukraine engagiert.
Die EU ist jedenfalls die letzten 30 Jahre nicht neutral geworden.
Fast alle EU-Mitglieder sind auch kriegsliebende NATO-Mitglieder.
Die EU wurde Österreich 1994 bei der Volksabstimmung als "Friedensunion"
schmackhaft gemacht und so wurde Österreich in die EU hineingelogen.
Im Jahr 2022 gab es über 1000 Kriegstransporten durch das angeblich
"immerwährend neutrale" Österreich. Im Jahr 2025 wird die EU-Armee
aufgestellt. Österreich wird vermutlich dabei sein, so wie an der
EU-Battlegroup oder an PESCO.
In Österreich machen sich jetzt folgende schwere
Krisen bemerkbar:
• Ukraine-Krieg & Neutralitätskrise: eigentlich ist
die Ukraine nicht Mitglied der EU und Österreich neutral. D.h. diese
Krise sollte die EU und Österreich eigentlich gar nicht betreffen.
Sie tut es aber und zwar ganz massiv.
• Energiekrise (wegen der EU- und Österreich-Sanktionen
gegen Russland),
• Teuerungskrise / Inflationskrise: wegen des Boykotts von billigen
Gas aus Russland,
• Coronakrise & Krankheitskrise: schwerste Fehlentscheidungen
der ÖVP-GRÜNEN-Koalition. Aufgrund der Nötigung des Staates
zu den experimentellen COVID-Impfungen gibt es zig-tausende Impfschäden
(Krankheitsfälle und Todesfälle).
• Migrations- und Asylkrise: diese droht das österr. Sozialsystem
zu sprengen. Wer schützt uns Österreicher vor den "Schutzbedürftigen"?
• Demografiekrise: Zuwenig österr. Nachwuchs, zuviel Zuwanderung,
• Pensionenkrise: Beamtenpensionen ? ASVG-Pensionen, Zuschußbedarf,
• Staatsschuldenkrise in Österreich (ganz zu schweigen
von Griechenland,
Polen und Italien).
• Nationalbankkrise: OeNB-Generalgouverneur Robert Holzmann
erwartet ein nagatives Eigenkapital für 2024 für die österr.
Nationalbank. Den Geschäftsbanken wird es nicht besser ergehen.
• Klimakrise, auch wenn diese nur künstlich von Politik
& Medien gemacht wird;
• Bildungskrise: viele Jugendliche können nicht mehr Lesen,
Schreiben, Rechnen. Von Physik, Chemie, Biologie, Mathematik, Latein gar
nicht zu reden.
• Medienkrise: seit Corona vertraut man auch den Medien nicht
mehr. Die Leserzahlen gehen kontinuierlich zurück.
• Demokratiekrise: die aktuelle Minderheitsregierung (ÖVP-Grüne)
agiert gegen große Teile des österr. Volkes. Volksabstimmungen
gab es in Österreich im Jahre 1994 das letzte Mal. Die Regierung regiert
am Volk vorbei.
• Rechtsstaatlichkeitskrise: siehe erfolglose Wahlanfechtungen,
unbegründet eingestellte Verfahren von der Staatsanwaltschaft St.
Pölten gegen Mikl-Leitner, willkürliche Verwaltungsstrafen gegen
Impfgegner, VfGH-Richter ohne Richtererfahrung, VfGH-Richter als "Parteisoldaten".
• Parteienkrise: Klaudia Tanner (ÖVP), Wolfgang Sobotka
(ÖVP), Karl Nehammer (ÖVP), Alfred Riedl (ÖVP), Ernst Nevrivy
(SPÖ) und sein Schrebergärtner-Skandal, Andreas Babler (SPÖ)
und der Auszählungsskandal am SPÖ-Parteitag, geheime Nebenabsprachen
(Side-Letters) zw. ÖVP-Grüne, Kartellbildungen im Parlament,
usw. usw.
• Vertrauenskrise: z.B. wegen der zunehmenden Überwachung
der Menschen und weil die herrschende Politik auf die Bürger keine
Rücksicht nimmt,
• Orientierungskrise: Was sind die Ziele und Werte? Dragg- bzw.
Dreckqueens?
• Stimmungskrise im Volk
D.h. Österreich ist ein schwerer Sanierungsfall geworden.
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(Hinweis: Nicht in der EU sind die europäischen Länder: Albanien,
Bosnien, Großbritannien, Island, Norwegen, Russland, Schweiz, Ukraine,
Weißrussland usw.)
.
Geändertes EU-Wahlrecht:
Die Änderungen am seit 1976 geltenden Wahlrecht der EU betreffen
unter anderem neue Bestimmungen über die doppelte Stimmabgabe, die
Stimmabgabe in Drittländern, unterschiedliche Abstimmungsregeln und
die Sichtbarkeit der europäischen politischen Parteien in den Mitgliedstaaten.
Für Wahlkreise mit mehr als 35 Sitzen gilt – auch in Mitgliedstaaten
mit nur einem Wahlkreis – eine obligatorische Prozenthürde von 2 bis
5 %.
=> EU-Wahltrecht
/ Rat der Europäischen Union
Website: EU-elections 2024 in the EU-memberstate Austria.
Impressum: www.europawahl-oesterreich.at | http://infokunst.at - Internetseiten-Weiterbildung |