Europawahl 2024 in Österreich: Medienberichte , Umfragen , Nichtwähler

"Europawahl" 2024 in Österreich:

offizieller Wahltag in Österreich: 9. Juni 2024
E-mail:  info@europawahl-oesterreich.at

(Großbritannien ist - als eines der ursprünglichen EU-Mitgliedsländer = 12. Sterne der EU-Flagge - am 31. Jänner 2020 von der EU ausgetreten = BREXIT.
Deshalb sollte jetzt eigentlich der 12 Stern in der EU-Flagge gelöscht werden.
Wir haben das bereits im Logo umgesetzt.)

Vorweg:
•  Die EU hat kein EU-Volk und keine EU-Verfassung! D.h. die EU ist kein Staat, hat aber ein Pseudo-parlament!!!
•  Die EU-Parlamentarier können im EU-Pseudo-parlament
   z.B. keine Anträge stellen, weder auf Gesetze oder Gesetzesänderungen!
•  In der EU-Pseudo-demokratie gibt es keine EU-Volksabstimmung!
•  Bei den EU-Wahlen gibt es kein einheitliches Wahlrecht, nicht einmal einen einheitlichen Wahltermin! Die Stimmengewichtung pro Mandat ist von EU-Mitgliedsland zu EU-Mitgliedsland stark unterschiedlich und liegt zw. rund 82.000 Einwohner je Mandat in Luxemburg u. Malta bis zu 829.000 Einwohner je Mandat in Deutschland. Somit ist bei einer EU-Wahl ist NICHT jede Stimme gleich viel wert, nicht einmal annähernd!!!
•  D.h. die EU ist eine Pseudo-Demokratie ohne EU-Volk(swillen).
•  Übrigens: Wußten Sie, dass die EU nur 41% der Fläche Europas ausmacht?
-------

Wahlberechtigte in Österreich: ca. 6,4 Millionen,  (in der EU: ca 350 Millionen.)

Wer wird gewählt? Es werden 20 Abgeordnete aus Österreich für das EU-Pseudo-Parlament mit 720 Abgeordneten gewählt. (= 2,4% Stimmgewicht Österreichs in der EU).
 

Wahlwerbende Parteien in Österreich für das EU-Parlament:

Die neuen Parteien:

Von 26. März 2024 bis 26. April 2024 werden folgende wahlwerbende Parteien Unterstützungserklärungen für ihren Wahlantritt bei der EU-Wahl 2024 sammeln:

•  EU-Austrittspartei (EUAUS):
EUAUS ist für die Souveränität + Neutralität Österreichs;
für den EU-Austritt + WHO-Austritt.
für die ECHTE Demokratie mit Volksabstimmungen;
=> www.euaustrittspartei.at

• Liste "Demokratie, Neutralität, Authenzität" (DNA):
Maria Humer-Mogg will den WHO-Pandemievertrag im EU-Parlament ablehnen.
Sie will aber NICHT aus der WHO austreten.

•  Liste "EU-Austritt für Österreich": (ÖXIT)
Überraschung: Die CPÖ will - als wesentlicher Partner des Bündnisses - den EU-Austritt Österreichs und das
EURO-Zentralbankgeld, das als "Souvereign Money" propagiert wird. Auch der "Digitale Euro" darf laut CPÖ nur von der Zentralbank (Anm. EZB) erfolgen.
(Anm.: Wodurch das EURO-Zentralbankgeld bzw. "Vollgeld" gedeckt ist, konnte Rudolf Gehring nicht wirklich erklären.)
Qu. WERTE-Magazin der CPÖ, 03-2023

•  VOLT: ist eine Stimme für alle Europäer*innen.
Spitzenkandidatin ist Nini Tsiklauri, eine gebürtige Georgierin.
Sie war 2019 noch Kandidatin der NEOS.

•  KPÖ: sind PRO-EU, wollen aber eine andere EU.
Die KPÖ will eine sozial Gerechtigkeit (d.h. Umverteilung),
statt eine Leitungsgerechtigkeit.

 ---

Die Alt-Parteien:

•  FPÖ: Die FPÖ will "mehr Österreich und weniger EU".
Die FPÖ will keinen EU-Austritt und nicht einmal eine Volksabstimmung darüber!
Harald Vilimsky ist Studienabbrecher. EU-Kritik genügt ihm. Er ist seit 2014 FPÖ-Abgeordneter in Brüssel und will das auch bleiben.
   Die Ex-FPÖ-Vizekanzler Susanne Riss-Hahn (vormals Riss-Passer) ist mit dem ÖVP-EU-Kommissar Johannes Hahn verheiratet. Sie war als SIGNA-Beirätin von Rene Benko tätig. Dieser ist wiederum mit der Abwicklung seiner Immobilienpleite beschäftigt.

•  SPÖ: Die SPÖ beschäftigt sich mit ihren eigenen Korruptionsskandalen und Affären von Wien-Donaustadt (Schrebergarten-Affäre) bis ins EU-Parlament (Festnahme von Eva Kaili, sowie die Beschlagnahmung von 1,5 Millionen € Bargeld + Festnahme ihres Mitarbeiters Francesco Giorgi und eines Gewerkschafters im Dez. 2022).
   Der SPÖ-Vorsitzende Genosse Andreas Babler will eine Millionärssteuer z.B. für den Mutlimillionär und Ex-Bundeskanzler Genosse Alfred Gusenbauer, der als Signa-Aufsichtrat und Signa-Unternehmensberater Millionen € an Honoraren scheffelte. Was die Leistung von Alfred Gusenbauer für Benko war, bleibt ein großes Geheimnis.
   SPÖ-Bürgermeister Genosse Andreas Kollross sorgte zu Weihnachten für einen Sexismus-Skandal in der SPÖ. Wer witzelte darüber, dass er für Bürgermeister eine "Ius primae noctis" (Das Rechte eines Bürgermeisters auf die erste Nacht mit einer Braut seines Herrschaftsgebietes.) einführen wolle. Die SPÖ-Frauen gaben sich scheinempört, kein Ausschluß von Andreas Kollross aus der SPÖ.

•  ÖVP:Die ÖVP sieht sich als "Europapartei".
Sie stellt sogar mit Johannes Hahn einen EU-Kommissar.
Die ÖVP kann also nicht behaupten, sie hätte mit den ganzen EU-Krisen nichts zu tun.
Die ÖVP ist derzeit in ein Strafverfahren verwickelt.
Reinhard Lopatka wird sich als Spitzenkandidat für die ÖVP aufopfern.

•  GRÜNE: Die GRÜNEN haben das Impfpflichtgesetz vorgeschlagen, beschlossen und umgesetzt. (Dabei waren die GRÜNEN doch einmal für Menschenrechte...)
   Die GRÜNE Justizministerin Alma Zadic wurde gerade bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKSTA) angezeigt, weil sie die Untersuchungshaft für einen Klimakleberin aufheben hat lassen. Es bestehe der Verdacht auf Amtsmißbrauch, so der Anzeiger.
   Die Abgeordnete zum EU-Parlament, Sarah Wiener, saß für die GRÜNEN die letzten 5 Jahre am Futtertrog in Brüssel. Was ist Ihnen von Sarah Wiener in Erinnerung? (nichts?). Sie wird laut heutiger Presseaussendung (9.1.2024) nicht mehr für das EU-Parlament 2024 kandidieren.Die GRÜNE Spitzenkandidatin Lena Schilling weiß nicht, ob Norwegen bei der EU ist.

•  NEOS: Die NEOS wollen die "Vereinigten Staaten von Europa" und einen NATO-Beitritt.
Ein Teil der NEOS-Nationalräte, Dr. Helmut Brandstätter und Klubchefin Mag. Beate Meinl-Reisinger haben am 20.1.2022 im Nationalrat für das Impfpflichtgesetz gestimmt !!!
Dr. Helmut Brandstätter (geb. 1955) ist im besten Penionistenalter ("Schick den Opa nach Europa"). Er ist NEOS-Nationalrat und will bei der EU-Wahl 2024 kandidieren.

---

Die EU ist in den letzten Jahren eine Kriegs-EU geworden.
Das kann man gerade jetzt sehr gut sehen, wo die EU jede Menge Waffen an die kriegsführende Ukraine liefert und mit der Ukraine eng zusammen arbeitet (z.B. beim Thema Aufklärung, Waffen, Munition) und die Ukraine finanziert, obwohl die Ukraine gar kein Mitglied der EU ist. Die EU ist und zwar inhaltlich, finanziell und militärisch in der Ukraine engagiert.
Die EU ist jedenfalls die letzten 30 Jahre nicht neutral geworden.
Fast alle EU-Mitglieder sind auch kriegsliebende NATO-Mitglieder.
Die EU wurde Österreich 1994 bei der Volksabstimmung als "Friedensunion" schmackhaft gemacht und so wurde Österreich in die EU hineingelogen.
Im Jahr 2022 gab es über 1000 Kriegstransporten durch das angeblich "immerwährend neutrale" Österreich. Im Jahr 2025 wird die EU-Armee aufgestellt. Österreich wird vermutlich dabei sein, so wie an der EU-Battlegroup oder an PESCO.

In Österreich machen sich jetzt folgende schwere Krisen bemerkbar:
Ukraine-Krieg & Neutralitätskrise: eigentlich ist die Ukraine nicht Mitglied der EU und Österreich neutral. D.h. diese Krise sollte die EU und Österreich eigentlich gar nicht betreffen. Sie tut es aber und zwar ganz massiv.
Energiekrise (wegen der EU- und Österreich-Sanktionen gegen Russland),
Teuerungskrise / Inflationskrise: wegen des Boykotts von billigen Gas aus Russland,
Coronakrise & Krankheitskrise: schwerste Fehlentscheidungen der ÖVP-GRÜNEN-Koalition. Aufgrund der Nötigung des Staates zu den experimentellen COVID-Impfungen gibt es zig-tausende Impfschäden (Krankheitsfälle und Todesfälle).
Migrations- und Asylkrise: diese droht das österr. Sozialsystem zu sprengen. Wer schützt uns Österreicher vor den "Schutzbedürftigen"?
Demografiekrise: Zuwenig österr. Nachwuchs, zuviel Zuwanderung,
Pensionenkrise: Beamtenpensionen ? ASVG-Pensionen, Zuschußbedarf,
Staatsschuldenkrise in Österreich (ganz zu schweigen von Griechenland,
Polen und Italien).
Nationalbankkrise: OeNB-Generalgouverneur Robert Holzmann erwartet ein nagatives Eigenkapital für 2024 für die österr. Nationalbank. Den Geschäftsbanken wird es nicht besser ergehen.
Klimakrise, auch wenn diese nur künstlich von Politik & Medien gemacht wird;
Bildungskrise: viele Jugendliche können nicht mehr Lesen, Schreiben, Rechnen. Von Physik, Chemie, Biologie, Mathematik, Latein gar nicht zu reden.
Medienkrise: seit Corona vertraut man auch den Medien nicht mehr. Die Leserzahlen gehen kontinuierlich zurück.
Demokratiekrise: die aktuelle Minderheitsregierung (ÖVP-Grüne) agiert gegen große Teile des österr. Volkes. Volksabstimmungen gab es in Österreich im Jahre 1994 das letzte Mal. Die Regierung regiert am Volk vorbei.
Rechtsstaatlichkeitskrise: siehe erfolglose Wahlanfechtungen, unbegründet eingestellte Verfahren von der Staatsanwaltschaft St. Pölten gegen Mikl-Leitner, willkürliche Verwaltungsstrafen gegen Impfgegner, VfGH-Richter ohne Richtererfahrung, VfGH-Richter als "Parteisoldaten".
Parteienkrise: Klaudia Tanner (ÖVP), Wolfgang Sobotka (ÖVP), Karl Nehammer (ÖVP), Alfred Riedl (ÖVP), Ernst Nevrivy (SPÖ) und sein Schrebergärtner-Skandal, Andreas Babler (SPÖ) und der Auszählungsskandal am SPÖ-Parteitag, geheime Nebenabsprachen (Side-Letters) zw. ÖVP-Grüne, Kartellbildungen im Parlament, usw. usw.
Vertrauenskrise: z.B. wegen der zunehmenden Überwachung der Menschen und weil die herrschende Politik auf die Bürger keine Rücksicht nimmt,
Orientierungskrise: Was sind die Ziele und Werte? Dragg- bzw. Dreckqueens?
Stimmungskrise im Volk
D.h. Österreich ist ein schwerer Sanierungsfall geworden.

---

(Hinweis: Nicht in der EU sind die europäischen Länder: Albanien, Bosnien, Großbritannien, Island, Norwegen, Russland, Schweiz, Ukraine, Weißrussland usw.)
  .


EU-Wahlen in Österreich Rückblick 2019:

... auf die => EU-Wahl 2019 in Österreich
Die Wahlbeteiligung lag bei 59,8%.
Ungültige Stimmen: 54.898 Stimmen.
.

EU-Wahlen in Österreich Rückblick 2014:

... auf die => EU-Wahl 2014 in Österreich
Die Wahlbeteiligung sank dabei auf nur mehr 45%.
Ungültige Stimmen: 85.936 Stimmen.
 .


Infos zur EU, zum EU-Parlament 
    & zu EU-Europawahlen außerhalb Österreichs:

=> EU-Parlament

Geändertes EU-Wahlrecht:
Die Änderungen am seit 1976 geltenden Wahlrecht der EU betreffen unter anderem neue Bestimmungen über die doppelte Stimmabgabe, die Stimmabgabe in Drittländern, unterschiedliche Abstimmungsregeln und die Sichtbarkeit der europäischen politischen Parteien in den Mitgliedstaaten.
Für Wahlkreise mit mehr als 35 Sitzen gilt – auch in Mitgliedstaaten mit nur einem Wahlkreis – eine obligatorische Prozenthürde von 2 bis 5 %.
=> EU-Wahltrecht / Rat der Europäischen Union
 


Kommentare zur EU-Wahl 2024 in Österreich

=> Stellungnahmen eintragen
 
 
 
 

Website: EU-elections 2024 in the EU-memberstate Austria.


Impressum: www.europawahl-oesterreich.at http://infokunst.at - Internetseiten-Weiterbildung